Wednesday, 25 May 2011

Gregorio Camara Villar - Deveres Fundamentais

Os deveres fundamentais não têm aplicação direta, pois dependem de lei que comine sanção. Todavia, a terão quando a inexistência de tal lei obstaculizar eficácia de direito fundamental. O dever de proteger o meio ambiente e o dever de fornecer educação são exemplos desse tipo de dever fundamental com aplicação direta.

Nietzsche - Jenseits von Gut und Böse (citações das primeiras páginas).

Gesetzt, wir wollen Wahrheit: warum nicht lieber Unwahrheit? Und Ungewissheit? Selbst Unwissenheit?

Diese Art zu urtheilen macht das typische Vorurtheil aus, an dem sich die Metaphysiker aller Zeiten wieder erkennen lassen; diese Art von Werthschätzungen steht im Hintergrunde aller ihrer logischen Prozeduren; aus diesem ihrem „Glauben“ heraus bemühn sie sich um ihr „Wissen“, um Etwas, das feierlich am Ende als „die Wahrheit“ getauft wird. Der Grundglaube der Metaphysiker ist der Glaube an die Gegensätze der Werthe. (Válido, inválido (lóg.), ético, anti-ético (ética), belo e feio (estética), crença e conhecimento (epistemologia), justo e injusto (direito?) ou seria legal e ilegal? ou, quem sabe, uma mistura dos dois, ou, até, quem sabe, só o injusto mesmo, porque infelizmente o direito tem muito pouco ou quase nada de justiça e de legalidade.)

(...) und zweitens, ob jene volksthümlichen Werthschätzungen und Werth-Gegensätze, auf welche die Metaphysiker ihr Siegel gedrückt haben, nicht vielleicht nur Vordergrunds-Schätzungen sind, nur vorlaufige Perspektiven, vielleicht noch dazu aus einem Winkel heraus, vielleicht von Unten hinauf, Frosch-Perspektiven gleichsam, um einen Ausdruck zu borgen, der den Malern geläufig ist?

Vielleicht! — Aber wer ist Willens, sich um solche gefährliche Vielleichts zu kümmern!

(...) Philosophen des gefährlichen Vielleicht in jedem Verstande.

(...) und wir sind grundsätzlich geneigt zu behaupten, dass die falschesten Urtheile (zu denen die synthetischen Urtheile a priori gehören) uns die unentbehrlichsten sind, dass ohne ein Geltenlassen der logischen Fiktionen, ohne ein Messen der Wirklichkeit an der rein erfundenen Welt des Unbedingten, Sich-selbst-Gleichen, ohne eine beständige Fälschung der Welt durch die Zahl der Mensch nicht leben könnte, — dass Verzichtleisten auf falsche Urtheile ein Verzichtleisten auf Leben, eine Verneinung des Lebens wäre. Die Unwahrheit als Lebensbedingung zugestehn: (okay, mas quem disse que eu quero a vida e não a morte? Por que eu deveria escolher aquilo que afirma a vida, com todos os seus prazeres e terrores? E se a vida não for o bastante para mim? E se a mentira, a falsidade e a imoralidade forem condições para viver, porque todos, em algum momento, on pain of death, são imorais, isso significa que a moralidade perdeu objeto?)

(...) und eine Philosophie, die das wagt, stellt sich damit allein schon jenseits von Gut und Böse.

Sunday, 22 May 2011

Grundlegung: Kant, Würde, vernünftige Wesen

“(…) wenn sie vernunftlose Wesen sind, nur einen relativen Werth, als Mittel, und heißen daher Sachen, dagegen vernünftige Wesen Personen genannt werden, weil ihre Natur sie schon als Zwecke an sich selbst, d. i. als etwas, das nicht bloß als Mittel gebraucht werden darf, auszeichnet, mithin so fern alle Willkür einschränkt (und ein Gegenstand der Achtung ist). Dies sind also nicht bloß subjective Zwecke, deren Existenz als Wirkung unserer Handlung für uns einen Werth hat; sondern objective Zwecke, d. i. Dinge, deren Dasein an sich selbst Zweck ist und zwar ein solcher, an dessen statt kein anderer Zweck gesetzt werden kann, dem sie bloß als Mittel zu Diensten stehen sollten, weil ohne dieses überall gar nichts von absolutem Werthe würde angetroffen werden; wenn aber aller Werth bedingt, mithin zufällig wäre, so könnte für die Vernunft überall kein oberstes praktisches Princip angetroffen werden.” (G, 428)


“Was sich auf die allgemeinen menschlichen Neigungen und Bedürfnisse bezieht, hat einen Marktpreis; das, was, auch ohne ein Bedürfniß vorauszusetzen, einem gewissen Geschmacke, d. i. einem Wohlgefallen ambloßen zwecklosen Spiel unserer Gemüthskräfte, gemäß ist, einen Affectionspreis; das aber, was die Bedingung ausmacht, unter der allein etwas Zweck an sich selbst sein kann, hat nicht bloß einen relativen Werth, d. i. einen Preis, sondern einen innern Werth, d. i. Würde. Nun ist Moralität die Bedingung, unter der allein ein vernünftiges Wesen Zweck an sich selbst sein kann, weil nur durch sie es möglich ist, ein gesetzgebend Glied im Reiche der Zwecke zu sein. Also ist Sittlichkeit und die Menschheit, so fern sie derselben fähig ist, dasjenige, was allein Würde hat. Geschicklichkeit und Fleiß im Arbeiten haben einen Marktpreis; Witz, lebhafte Einbildungskraft und Launen einen Affectionspreis; dagegen Treue im Versprechen, Wohlwollen aus Grundsätzen (nicht aus Instinct) haben einen innern Werth. Die Natur sowohl als Kunst enthalten nichts, was sie in Ermangelung derselben an ihre Stelle setzen könnten; denn ihr Werth besteht nicht in den Wirkungen, die daraus entspringen, im Vortheil und Nutzen, den sie schaffen, sondern in den Gesinnungen, d. i. den Maximen des Willens, die sich auf diese Art in Handlungen zu offenbaren bereit sind, obgleich auch der Erfolg sie nicht begünstigte. Diese Handlungen bedürfen auch keiner Empfehlung von irgend einer subjectiven Disposition  oder Geschmack, sie mit unmittelbarer Gunst und Wohlgefallen anzusehen, keines unmittelbaren Hanges oder Gefühles für dieselbe: sie stellen den Willen, der sie ausübt, als Gegenstand einer unmittelbaren Achtung dar, dazu nichts als Vernunft gefordert wird, um sie dem Willen aufzuerlegen, nicht von ihm zu erschmeicheln, welches letztere bei Pflichten ohnedem ein Widerspruch wäre. Diese Schätzung giebt also den      Werth einer solchen Denkungsart als Würde zu erkennen und setzt sie über allen Preis unendlich weg, mit dem sie gar nicht in Anschlag und Vergleichung gebracht werden kann, ohne sich gleichsam an der Heiligkeit derselben zu vergreifen.” (G, 434-5)



Nun folgt hieraus unstreitig: daß jedes vernünftige Wesen als Zweck an sich selbst sich in Ansehung aller Gesetze, denen es nur immer unterworfen sein mag, zugleich als allgemein gesetzgebend müsse ansehen können, weil eben diese Schicklichkeit seiner Maximen zur allgemeinen Gesetzgebung es als Zweck an sich selbst auszeichnet, imgleichen daß dieses seine Würde (Prärogativ) vor allen bloßen Naturwesen es mit sich bringe, seine Maximen jederzeit aus dem Gesichtspunkte seiner selbst, zugleich aber auch jedes andern vernünftigen als gesetzgebenden Wesens (die darum auch Personen heißen) nehmen zu müssen.” (G, 438)

Akademie-Ausgabe

How did it come to this? How did it happen? Will anyone ever answer this question? I still haven't found a good answer.






Hitler: Denn als unsere Partei gerade sieben Mann hoch war, sprach sie schon zwei Grundsätze aus: Erstens, sie wollte eine wahrhaftige Weltanschauungspartei sein, und zweitens, sie wollte daher kompromisslos die einzige Macht und alleinige Macht in Deutschland. 

Wir mussten als Partei in der Minorität bleiben, weil wir die wertvollsten Elemente des Kampfes und des Opfers sind, in der Nation mobilisierten, die zu allen Zeiten nicht die Mehrheit, sondern die Minderheit ausgemacht haben. 



"Der kostbarste Besitz auf dieser Welt aber ist das eigene Volk. Und für dieses Volk und um dieses Volk wollen wir ringen und wollen wir kämpfen.
Und niemals erlahmen.
Und niemals ermüden.
Und niemals verzagen.
Und niemals verzweifeln.
Es lebe unsere Bildung.
Es lebe unser deutsches Volk."

Thursday, 19 May 2011

Wechselliebe und Achtung in Kants Tugendlehre

"Vermöge des Prinzips der Wechselliebe sind sie angewiesen, sich einander beständig zu nähern, durch das der Achtung, die sie einander schuldig sind, sich im Abstande von einander zu erhalten, und, sollte eine dieser großen sittlichen Kräfte sinken: 'so würde dann das Nichts (der Immoralität) mit aufgesperrtem Schlund der (moralischen) Wesen ganzes Reich, wie einen Tropfen Wasser Trinken' " Kant, Die Metaphysik der Sitten, § 24 der Tugendlehre.

[Em virtude do princípio do amor-mútuo são eles (os seres humanos) ordenados a se aproximar constantemente, pelo do respeito, ao qual estão obrigados, a se manter distantes um do outro e, se uma dessas grandes forças morais afundar, então 'iria o nada (a imoralidade) com uma garganta escancarada beber todo o reino da essência (moral), como uma gota de água.']

Tuesday, 17 May 2011

Personengesellschaft und Kapitalgesellschaft; offene Handelsgesellschaft

Die typischen Personengesellschaften sind
Daneben existieren als Personengesellschaft in Deutschland
Personenhandelsgesellschaften sind nach deutschem Handelsrecht die Offene Handelsgesellschaft und die Kommanditgesellschaft. Die Bezeichnung leitet sich daraus her, dass bei der Personenhandelsgesellschaft die Verbindung der einzelnen Personen zu gemeinsamen Handelsgeschäften im Vordergrund steht, während bei den Kapitalgesellschaften (Aktiengesellschaft und GmbH) die Verbindung des Kapitals den rechtlichen Ausgangspunkt bildete.
Personenhandelsgesellschaften und Partnerschaftsgesellschaften werden (beispielsweise im Umwandlungsgesetz) als Personengesellschaften bezeichnet.
Personengesellschaften sind nach herrschender Meinung keine juristischen Personen im Sinne des Gesellschaftsrechts. Sie werden aber vom Begriff der juristischen Personen im Sinne des Verfassungsrechts erfasst (vgl. Art. 19 Abs. 3 GG), können also Träger von Grundrechten sein.

Monday, 16 May 2011

Kant - a lasting influence and an everlasting source for the study of Ethics and Moral Philosophy


Os escritos morais de Kant ainda me parecem ser muito valiosos para o estudo da ética. Sobretudo a Fundamentação da Metafísica dos Costumes (Grundlegung zur Metaphysik der Sitten), a Metafísica dos Costumes (Die Metaphysik der Sitten) e o Da Paz Perpétua (Zum ewigen Frieden: Ein philosophischer Entwurf).

On What Matters - Derek Parfit


Desde 1984, quando Reasons and Persons foi publicado, esperamos uma nova obra de Derek Parfit. A espera parece ter valido a pena. On What Matters conta com mais de 1200 páginas, distribuídas em 2 volumes, dedicadas, dentre outras coisas, à Ética e à uma nova abordagem unindo teorias éticas de inspiração kantiana, consequencialista e contratualista.

Sunday, 15 May 2011

Discurso do Deputado Márcio Moreira Alves - Ditadura - Lisístrata, Aristófanes

Deputado Márcio Moreira Alves, inspirado na comédia grega Lisístrata de Aristófanes, conclama as mulheres brasileiras a rejeitarem namorar quaisquer militares. Advoga, ainda, um total boicote aos militares, à democratura, à farsa democrática instaurada pela ditadura brasileira, num dos momentos mais negros de nossa história, no ano de 1968, menos de quatro meses antes do AI 5.

Wednesday, 11 May 2011

O comentário do BGB do Palandt é pura braquilogia!

O comentário do BGB do Palandt é pura braquilogia, tanto porque é excessivamente sucinto em temas como negócio jurídico, como pelas excessivas abreviações que abundam no texto e que tornam sua leitura mais difícil para um falante não nativo do alemão. É preciso muita paciência para se acostumar com as abreviações, inventadas especificamente para economizar espaço Não são as abreviações habituais do alemão, por isso um catálogo bastante longo com todas elas no começo do livro.

βραχυλογία - Brevity of Speech. 

 

 bra·chyl·o·gy  (br-kl-j)
n. pl. bra·chyl·o·gies
1. Brevity of speech; conciseness.
2. A shortened or condensed phrase or expression.


Braquilogia
Rubrica: lexicologia, linguística.
m.q. redução ('abreviações')
2    Rubrica: gramática.
processo pelo qual um designativo originalmente locucional é representado por um dos seus elementos apenas, que adquire o significado da locução completa, mudando inclusive de classe gramatical (p.ex.: paralelo por mercado paralelo, em que paralelo passa de adj. a subst.)
3    Rubrica: gramática, retórica.
brevidade na expressão verbal (em palavra, sintagma, expressão, no discurso, no estilo etc.) [A elipse e o zeugma são mecanismos que permitem obter essa brevidade.]
4    Derivação: por extensão de sentido. Rubrica: gramática, retórica.
obscuridade do texto por excessiva concisão

Maioria Simples em alemão.

Für die Wahl genügt die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.

(http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-staechele-ist-neuer-landtagspraesident.54d22083-f9cb-4f85-af60-db341cb0e666.html)

Monday, 9 May 2011

Lumps of Iron thrown into the Sea

Herodotus, I, 165. After loosing their city to the Persians, the Phocaeans dropped a heavy mass of iron into the sea and swore never to return to Phocaea till that mass reappeared upon the surface.


Ath. Pol, XXIII, 5. Delian League. καὶ τοὺς ὅρκους ὤμοσεν τοῖς Ἴωσιν, ͅͅ ὥστε τὸν αὐτὸν ἐχθρὸν εἶναι καὶ φίλον, ἐφ᾽ οἷς καὶ τοὺς μύδρους ἐν τῷ πελάγει καθεῖσαν.


Horace, Epodes, XVI, 25. "sed iuremus in haec: 'simul imis saxa renarint vadis levata, ne redire sit nefas"

Plutarch, Aristides, XXV, 1.  "(...) μύδρους ἐμβαλὼν ἐπὶ ταῖς ἀραῖς εἰς τὴν θάλατταν"

Sunday, 8 May 2011

Recurso de reclamação (dir. alemão) provido, não-conhecido e improvido.

Der zulässigen und materiell-rechtlich begründeten Beschwerde wird abgeholfen. Ist die Beschwerde bereits unzulässig (z.B. wegen Versäumung der Beschwerdefrist) wird sie verworfen. Ist die Beschwerde zulässig, aber unbegründet wird sie zurückgewiesen.

Rechtsmittel einlegen.

http://www.strafrecht-ratgeber.de/strafrecht/rechtsmittel/content_01.html

Saturday, 7 May 2011

Blue Valentine - You always hurt the one you love


You always hurt the one you love
The one you shouldn't hurt at all
You always take the sweetest rose
And crush it till the petals fall
You always break the kindest heart
With a hasty word you can't recall
So If I broke your heart last night
It's because I love you most of all

Friday, 6 May 2011

Principle of Equal Consideration of Interests

"The essence of the principle of equal consideration of interests is that we give equal weight in our moral deliberations to the like interests of all those affected by our actions." 20p.

"(...) an interest is an interest, whoever's interest it may be." 20p.

"(...) an arbitrary distinction. Why pick on race? Why not on whether a person was born in a leap year? Or whether there is more than one vowel in her surname?" 21p.

"The principle of equal consideration of interests prohibits making our readiness to consider the interests of others depend on their abilities or other characteristics, apart from the characteristic of having interests." 21p.


SINGER, Peter. Practical Ethics. 3rd ed. Cambridge: Cambridge University Press, 2011.

O Supremo Tribunal Federal e a decisão sobre uniões homoafetivas

Recentemente, fui perguntado se o Supremo teria reconhecido normas constitucionais inconstitucionais ao decidir sobre as uniões homoafetivas.

Ele teria negado vigência ao art. 226, parágrafo 3º:

§ 3º - Para efeito da proteção do Estado, é reconhecida a união estável entre o homem e a mulher como entidade familiar, devendo a lei facilitar sua conversão em casamento.

Eu penso que o Supremo não negou vigência ao dispositivo acima. Tampouco reconheceu, ainda que não-explicitamente, a existência de normas constitucionais inconstitucionais.
O atual presidente do Tribunal Constitucional Federal (Bundesverfassungsgericht - BVergG), Andreas Voßkuhle, disse, em entrevista recente à emissora de televisão Deutsche Welle[1] que ao BVergG cabe não apenas a guarda ou proteção (Schutz) da Constituição ou Lei Fundamental, mas também desenvolvê-la além, desenvolvê-la mais (weiterentwickeln). Na Alemanha, a Lei Fundamental de Bonn, de 1949, fala expressamente que o casamento goza de especial proteção do Estado. Até muito recentemente, a doutrina constitucional alemã[2] defendeu que por mais que as uniões registradas (eingetragene Partneschaften), uma espécie de união estável que alcançava uniões homoafetivas, tivessem direitos, elas deveriam sempre gozar de um pouco menos de tutela jurídica do que o casamento. Esse era conhecido como o Abstandsgebot ou Distanzierungsgebot (STERN, Klaus. vol. IV, tomo I, 480p.), isto é, princípio de distanciamento ou espaçamento entre uniões registradas e o casamento.

O BVergG passou por cima disso e disse que a tutela especial do casamento não impede que outras entidades familiares sejam também objeto de tutela especial, desde que a tutela especial, reforçada, do casamento não seja colocada de lado. Em outras palavras, é possível nivelar, mas só nivelar por cima, nunca por baixo. Na Alemanha, há plena igualdade (Cf. nota de rodapé "2" abaixo).

Pergunto-me: será que é possível conceber um mundo em que todo e qualquer avanço social e/ou humano seja engessado pela Carta de 88? Seria o mesmo que parar no tempo e congelar qualquer avanço com base na mera literalidade do texto. Nós nunca poderíamos deixar o ano de 1988.
O caráter interpretativo da norma serve, dentre outras coisas, justamente para atualizar o texto legislativo, resolver casos sequer cogitados pelo legislador, etc. Sobretudo quando estamos diante dos direitos fundamentais de uma minoria, há que se reconhecer legitimidade ao Juiz Constitucional para fazer aquilo que o STF fez.

Penso que o constitucionalismo contemporâneo nos mostra que há uma diferença entre maioria e democracia. Segundo Klaus Stern (STERN, Klaus. vol. IV, tomo II, 15p.), a regra da maioria é uma homenagem à liberdade. A idéia é a seguinte: em uma democracia, as pessoas gozam de auto-determinação (Selbstbestimmung). Quando tivermos que tomar uma decisão em conjunto e não houver consenso, respeitar-se-á a decisão da maioria, para que o menor número possível de pessoas seja obrigado a fazer algo contra sua vontade. É esse o fundamento da regra majoritária, onde as decisões respeitam o que determina a maioria.

Às vezes, porém, a maioria toma decisões não democráticas, pois passa completamente por cima da liberdade de uma minoria, seja ela um grupo homogêneo ou não. Sempre que uma decisão majoritária for excessiva e arbitrária e tolher sobremaneira, por motivos não razoáveis, os direitos legítimos de uma minoria, ela estará agindo de maneira antidemocrática. É difícil definir esses limites da ação majoritária, mas os direitos fundamentais certamente são algumas dessas fronteiras, além das quais a vontade do maior número não pode ultrapassar.

Uma maioria contra a democracia: foi o que aconteceu nas eleições de março de 1933, na Alemanha. Enquanto o partido nacional-socialista obteve 43,9 dos votos, a Frente de Luta preta-branca-vermelha, uma coalizão de pequenos partidos de orientação totalitária, alcançou oito por cento, formando, portanto, junto com os nazistas, uma maioria antidemocrática, nacionalista e totalitária.[3] Essa maioria contra a democracia (Mehrheit gegen die Demokratie) possibilitou a ascensão de Hitler ao poder.

A maioria que escolheu o projeto totalitário não tomou uma decisão democrática, justamente por ter escolhido ao arrepio dos direitos considerados fundamentais. Ela passou por cima, ao escolher o partido nazista ou seus correlatos, da intangibilidade física do ser humano, do seu direito à privacidade, inclusive de suas informações, e atropelou o princípio da igualdade, dentre outras coisas.

É importante lembrar que não apenas judeus morreram nos campos de concentração, mas também homossexuais e ciganos. Em Berlin, diga-se de passagem, em frente ao Memorial para os Judeus Mortos da Europa (Denkmal für die ermordeten Juden Europas), há também um Memorial para os homossexuais perseguidos no Nazismo (Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen).

Nelson Gonçalves Gomes, professor de Filosofia da Universidade de Brasília, disse-me, muito sabiamente, uma vez que:

“(...) democracia pressupõe maioria, mas maioria não é o mesmo que democracia.
O voto majoritário de 1933 expressou o ponto de vista do eleitorado que escolheu partidos totalitários, com os resultados que conhecemos. É um erro pensar que a escolha majoritária sempre será democrática. Alguns sistemas adotam regras para evitar o tipo e fenômeno que aconteceu na Alemanha na primeira metade dos anos 1930. A proibição de partidos racistas é uma dessas regras que a imprudente República de Weimar nunca assumiu. A democracia fixa limites até mesmo para a expressão da vontade popular, mas não é fácil determinar de maneira consistente que limites sejam esses.

A não-igualdade do tratamento de uniões homoafetivas e uniões estáveis fere a democracia e é inconstitucional. Isso vai de encontro a garantias fundamentais, como a igualdade, a vedação de discriminações odiosas, e a liberdade.

Quando a maioria não sabe respeitar o semelhante, cabe à Jurisdição Constitucional impor tal respeito. Não sabemos ao certo, de maneira consistente, quais os limites exatos que se deve impor à vontade da maioria – talvez isso só possa ser aferido casuísticamente, mas é certo que a democracia fixa “(...) limites até mesmo para a expressão da vontade popular.”

O Supremo Tribunal Federal reconheceu um desses limites em sua mais nova decisão.


[1] http://www.youtube.com/watch?v=DHmcRAmsWb4
[2] Dois dos maiores constitucionalistas alemães (Klaus Stern e Michael Kloepfer), por exemplo, defendiam isso até ficarem estupefactos com a decisão do Tribunal de igualar completamente as uniões homoafetivas e o casamento, concendendo completa igualdade, não apenas em direito de família, inclusive adoção, mas todos os benefícios tributários e sucessórios (Ressalte-se que, na minha opinião, ao arrepio da mens legis do 226, parágrafo 3º, da CF, a sucessão de companheiro supérstite é diferente da do cônjuge supérstite. Na Alemanha, não.) Entre as decisões que acabaram com o tratamento desigual, podemos incluir BVerfG, 1 BvR 1164/07 de 7.7.2009 e BVerG, 1 BvR 611/07 de 21.7.2010, que terminou de conferir integral igualdade às duas situações. Note que são decisões recentes. Nós não estamos muito atrás nesse ponto (pelo menos não juridícamente, porque a homofobia aqui é absurdamente maior do que na Alemanha, enquanto sociedade).
[3] "Bei den Wahlen vom 5.Marz 1993 erhielt die NSDAP 43,9 Prozent der Stimmen, die antidemokratische und nationalistische "Kampffront Schwarz-Weiss-Rot" (DNVP und andere Gruppen) erhielt 8 Prozent." (Cf. BERGMANN, Klaus et alii. Geschichte und Geschehen. (Baden-Württemberg; Band 4.) Leipzig, Stuttgart u. Düsseldorf: Ernst Klett Verlag, 2003. 79p.)

Wednesday, 4 May 2011

"Verwaltungsrecht ist konkretisiertes Verfassungsrecht."

"Verwaltungsrecht ist konkretisiertes Verfassungsrecht." Klaus Stern. Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland - Bd. I, §20, IV, 4. 804p.

Hassemer

“(...) und nicht zufällig ist es an unseren Universitäten Tradition, dass das Fach Rechtsphilosophie zumeist von den Strafrechtsprofessoren mit gelehrt wird. Es geht um Willensfreiheit und Schuld, um gesetzlich erlaubte Freiheitsberaubung, um die berechtigten Interessen des Verbrechensopfers, um Angemesseinheit der Strafe, um das Recht des Staates, einen Menschen zur Abschreckung der anderen zu bestrafen, es geht um Terrorismus, um das Folterverbot oder um Tötung in Notwehr.”[1]

[(...) não é coincidência que na tradição de nossas Universidades, a disciplina Filosofia do Direito seja, majoritariamente, ensinada em conjunto pelos professores de direito penal. Trata-se sobre liberdade da vontade e culpa, sobre privação da liberdade legalmente permitida, sobre os interesses legítimos das vítimas de crimes, sobre a adequação da pena, sobre o direito do Estado, deter uma pessoa para punir outra, trata-se sobre terrorismo, sobre a proibição da tortura ou sobre a morte em legítima defesa.]



[1] HASSEMER, Winfried. Warum Strafe sein muss: Ein Plädoyer. Berlin: Ullstein, 2009. 12p.

Cícero - De Amicitia, 59 - "ita amare oportere, ut si aliquando esset osurus"

"[Scipio] Negabat ullam vocem inimiciorem amicitiae potuisse reperiri quam eius, qui dixisset ita amare oportere, ut si aliquando esset osurus;" Cícero - De Amicitia, 59.


"[Cipião] Negava alguma voz mais inimiga da amizade ter podido ser encontrada do que a dele, o qual disse [lit. tivesse dito] ser necessário amar de tal maneira como se em algum momento houvesse de odiar."


Os políticos até hojem, vulgarmente, repetem frases desse tipo. Como "Nunca seja amigo de alguém a ponto de não poder ser inimigo dele e nunca seja inimigo de alguém a ponto de não poder ser seu amigo".


Será que tem que ser assim mesmo, Cipião?

Monday, 2 May 2011

ΨΥΧΗΣ ΙΑΤΡΟΣ ΤΑ ΓΡΑΜΜΑΤΑ

Antigo lema que me acompanha:

Célebre frase de um filósofo pré-socrático

Não posso deixar de me impressionar com uma frase que li recentemente. Trata-se de uma máxima incrível, escrita por um filósofo pré-socrático de alto renome e extremamente profunda percuciência. Fico com medo de não conseguir reproduzir aqui as palavras dele com exato acerto. 

A frase, de qualquer, forma, no seu original, é incrível e capta uma idéia salutar na sociedade atual. Revela, portanto, o caráter hodierno de um pensador que nos antecedeu há muitos anos, mas que continua sendo fruto de uma genialidade incomensurável. 

Novamente, peço desculpas por não conseguir reproduzir a frase com a mais integral exatidão. Fica aqui a minha tentativa de, ao menos parcialmente, expressar as idéias nela contidas.

Voilà: "Eu disse ado a ado, Cada um no seu quadrado, ado a ado, Cada um no seu quadrado." Dança do Quadrado.

Notas tomadas a partir da leitura do texto Staatshaftung, de Hans-Jürgen Papier, In: Handbuch des Staatsrechts, vol. VIII, 2010.

Para Papier, a meu corretamente, a cláusula de subsidiariedade (Subsidiaritätsklausel) do seção 839, subseção 1 do BGB, já não há mais qualquer legitimidade (keine Berechtigung mehr).

Durante muitos anos, inclusive no passado imperial da Alemanha, os funcionários públicos eram diretamente responsáveis pelos danos que causavam ao realizarem ilegalidades. Nesse período histórico, predominava a tese do mandato (Mandatstheorie), com bases no direito privado, inclusive com influências romanas (römisch-rechtliche Einflüsse), segundo a qual havia entre a administração e o funcionário público (Beamter) um contrato de mandato. Sempre que o funcionário extrapolasse seus poderes, em especial quando agia ao arrepio dos preceitos legais ou incidia em erro que contrariava as disposições que deveria ter seguido, seus mandatário, nomeadamente a Administração Pública, não poderia ser responsabilizado.

Assim, toda Ação em inobservância do mandato (Handlung contra mandatum) eximia a responsabilização do Estado. Si excessit, privatus est, rezava o brocardo citado outrora.


Essa primeira fase envolvia a responsabilidade (Haftung; liability em inglês) do Funcionário e da Administração apenas por atos praticados dentro das regras do contrato de mandato. Foi chamada, portanto, de BeamtenHaftung (Responsabilidade do Funcionário Público).

Posteriormente, predominou a teoria da responsabilidade da autoridade (Amtshaftung), nascida da interpretação combinada do artigo 34 da Lei Fundamental (GG) com a seção 839 do BGB.
Segundo essa, quando um oficial causa dano a um terceiro, ferindo regras da administração às quais ele estava submetido, o chefe do serviço é responsável (Der nach § 839 BGB entstehende Schadensersatzanspruch Dritter gegen den Amtsträger, der shuldhaft die ihm dem Dritten gegenüber obliegenden Amtspflichten verletzt hat, wird unten den Voraussetzungen des Art. 34 S. 1 GG auf den Dienstherrn übergleitet. 653p.)

Com a Staatshaftung, contudo, isso toma outra forma. O estado se torna, muito mais, o responsável primário de suas ações e não um mero subsidário. Importante notar que essa responsabilidade (Haftung) não é uma que o Estado atrai para si, colocando-se no lugar do funcionário, para arcar com a ilegalidade cometida por ele, mas sim a responsabilidade direta e imediata pela própria ilegalidade ou pelo injusto do Estado.

O direito de indenização (Schadenersatzanspruch) contra o Estado, ao contrário do que aconteceria se a pretensão fosse contra o funcionário, assegura o direito de requerer uma restituição do status quo ante. Na responsabilidade direta ou imediata pela ilegalidade ou pelo injusto cometido (unmittelbarer Staatsunrechtshaftung), não há que se falar apenas em perdas e danos, algo que aconteceria no caso do particular ser responsabilizado.



Ademais, no direito alemão, em tese, para a responsabilização do Estado, há de se ter presentes dois requisitos, dentre outros, a causalidade (Kausalität) e a culpa (Verschulden).

Contudo, uma pura causalidade lógica-natural (eine rein logisch-naturwissenschaftliche Kausalität) não é bastante. Requer-se uma causalidade adequada socialmente (sozialadäquate Kausalität). Isso significa, por exemplo, que, em atos discricionários (Ermessensakten), não há ilegalidade se os danos não poderiam ser antevistos ou se não era possível prever danos de uma proporção tão alta. Essa causalidade, portanto, funda-se, porquanto, no fato de que com uma probabilidade tendente à certeza (mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichtkeit), se algo diverso tivesse sido decidido, aqueles danos não teriam sido causados.

Há ainda o nexo ou link (Verknüpfung) há ser observado para a responsabilização do Estado. Isso quer dizer que a responsabilidade derivativa do Estado só pode ser acionada quando os requisitos legais da responsabilidade do próprio funcionário forem preenchidos.

Já a culpa (Verschulden), não deve ser superestimada.  Há vários casos em que ela não é exigida, como a compensação por desapropriação, por exemplo. Há uma falta de significado dos requisitos de culpa (Bedeutungsloskigkeit des Verschuldenserfordenisses), fruto da relativização desse requisito com base na Judicatura prevalente. Isso por meio da objetivação do conceito de negligência no sentido de uma teoria da culpa normativa (Durch Objektivierung des Fahlässigkeitsbegriffs im Sinne einer normativen Verschuldenstheorie). Os parâmetros de cuidado exigidos de um funcionário foram elevados bastante, com o uso de um funcionário-médio (Durchshnittsbeamter).

Vale ainda notar que para a responsabilização do Estado, não é necessário individualizar ou nomear um oficial determinado que tenha agido violando suas obrigações.

Além disso, em sede de responsabilização do Estado, com a desoneração da prova, por meio da figura jurídica da prova-prima-facie, houve quase que uma inversão do ônus da prova na questão da culpa ("...führt auch im Amtshaftungsrecht die Praktizierung der Beweiserleichterung mittels der Rechtsfigur des 'prima-facie-Beweises' nahe an eine Beweislastumkehr in der Verschuldensfrage heran")

Acrescento, por fim, que o direito de responsabilização do Estado inclui integral reparação de danos (vollen Schadenersatz), portanto, engloba lucros cessantes (entgangenen Gewinns) e danos morais (Schmerzensgeld).

Sunday, 1 May 2011

Supremo Tribunal Federal e Humpty Dumpty

When I use a word,” Humpty Dumpty said, in a rather a scornful tone, “it means just what I choose it to mean—neither more nor less.
“The question is,” said Alice, “whether you can make words mean so many different things.”
The question is,” said Humpty Dumpty, “which is to be master      that’s all.

Lewis Carroll's Through the Looking Glass (1872)