Drei Kitas haben sie zur Auswahl, doch zu jeder brauchen die
Eltern eine halbe Stunde Fahrzeit. Weil die Familie aus München das
Angebot der Stadt für unzumutbar hält, hat sie geklagt - und verloren.
Eine halbstündige Fahrt zur Kindertagesstätte ist für Eltern
zumutbar. Das hat das Verwaltungsgericht München am Donnerstag
entschieden und damit die Klage eines Paares auf einen anderen
Kita-Platz für seinen 13 Monate alten Sohn abgewiesen.
Die Stadt München hatte den Eltern drei Tagesstätten
vorgeschlagen, die alle mit öffentlichen Verkehrsmitteln in etwa 30
Minuten erreichbar seien. Doch dem Paar war das zu weit. Die betroffene
Familie wohnt in der Baaderstraße in der Isarvorstadt und hat Kitas in Pasing und in der Nähe des Leuchtenbergrings angeboten bekommen.
Die Richter haben bei ihrer Entscheidung berücksichtigt, dass der
weitere Weg für Mutter und Vater von diesen Kitas bis zum jeweiligen
Arbeitsplatz mit öffentlichen Verkehrsmitteln dem MVV noch einmal eine
halbe Stunde beanspruchen würde. Das halten sie im konkreten Einzelfall
für akzeptabel. Zumal die Eltern, die beide in Vollzeit beim selben
Unternehmen arbeiten, sich nach Bedarf abwechseln können und damit in
ihrer persönlichen Planung flexibel sind.
Der seit dem 1. August geltende Rechtsanspruch für ein- und
zweijährige Kinder auf Betreuung in einer Kita war laut Urteil durch die
Stadt erfüllt. Die Krippen würden zwar nicht durch die Kommune,
sondern von freien, gemeinnützigen Trägern betrieben, hätten aber die
gleichen Gebühren wie die städtischen Kindertagesstätten. Sein Urteil
wird das Gericht erst in einiger Zeit ausführlich schriftlich begründen.
Die Berufung zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshaft wurde zugelassen
(Az.: M 18 K 13.2256)
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Großstädte erfordern Mobilität
In einem vergleichbaren Fall hatten Eltern am Vortag das Verfahren für erledigt erklärt,
nachdem die Stadt ihnen vor Prozessbeginn einen zufriedenstellenden
Betreuungsplatz anbot. In München gibt es nach Angaben der Stadt etwa
zehn Klagen auf Zuweisung eines Kita-Platzes.
Nach Ansicht des Münchner Bildungsreferats dürften Eltern
in einer Großstadt wie München nicht die Anforderungen an räumliche Nähe
stellen wie im ländlichen Gebiet. Gerade in der City gebe es kaum
geeignete Flächen, gebaut werden könne fast nur in den Randgebieten.
"Wenn man sich für die Vorteile einer Großstadt entscheidet, muss man
auch mögliche Nachteile in Kauf nehmen", sagen Vertreter des
Bildungsreferats. In einer Großstadt müssten Kinder gleich an
gesteigerte Mobilität gewöhnt werden - das soziale Umfeld sei nicht auf
den Umkreis der Wohnung beschränkt.
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